Ostfriesland. Nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat der Vorsitzende der CDU Ostfriesland, Ulf Thiele MdL, den gewählten Hauptverwaltungsbeamten in der Region gratuliert und allen Kandidatinnen und Kandidaten für ihren Einsatz gedankt. Zugleich kündigte er eine sorgfältige und selbstkritische Auswertung der Ergebnisse der CDU bei den Kreistags- und Ratswahlen an.

„Zunächst gratuliere ich den gewählten Hauptverwaltungsbeamten sehr herzlich zu ihrem persönlichen Wahlerfolg. Holger Heymann ist im Landkreis Wittmund mit einem sehr deutlichen Ergebnis als Landrat bestätigt worden, ebenso Tim Kruithoff als Oberbürgermeister der Stadt Emden. Auch Matthias Groote (SPD) ist als Landrat des Landkreises Leer wiedergewählt. Ihnen gratuliere ich im Namen der CDU Ostfriesland und wünsche ihnen für ihre weitere Arbeit eine glückliche Hand und viel Erfolg im Interesse der Menschen in ihren Kommunen“, erklärte Thiele.

Besondere Anerkennung sprach Thiele dem unabhängigen Landratskandidaten Olaf Bade im Landkreis Leer aus, der von der CDU und Wählergemeinschaften unterstützt worden war. „Landrat Groote ist mit gut 51,7 Prozent denkbar knapp einer Stichwahl entgangen. Olaf Bade hat aus dem Stand mehr als 40 Prozent der Stimmen erreicht. Angesichts einer erst sehr kurzfristig begonnenen Kandidatur und eines Wahlkampfes praktisch ohne längeren Vorlauf ist das ein wirklich sehr respektables und gutes Ergebnis.“

Bade habe in wenigen Wochen mit außerordentlichem persönlichem Einsatz einen intensiven Wahlkampf geführt. „Olaf Bade hat sich mit unfassbar viel Energie in diese Aufgabe gestürzt, war überall im Landkreis unterwegs und hat in kürzester Zeit sehr viele Menschen erreicht und überzeugt. Dafür möchte ich ihm persönlich und im Namen der CDU Ostfriesland ausdrücklich danken. Dieses Ergebnis zeigt, welches Potenzial in seiner Kandidatur gelegen hat. Mehr als 40 Prozent aus dem Stand sind unter diesen Voraussetzungen eine bemerkenswerte Leistung.“

Im Landkreis Aurich werde die Landratswahl erst in der Stichwahl zwischen Olaf Wiltfang (SPD) und Detlev Krüger (FREIE WÄHLER) entschieden. Auch der CDU-Landratskandidatin Dr. Edith Ulferts dankte Thiele ausdrücklich für ihren Einsatz: „Edith Ulferts hat mit großem persönlichen Engagement für ihre Vorstellungen von der Zukunft des Landkreises Aurich geworben. Auch ihr und ihrem gesamten Wahlkampfteam gilt mein herzlicher Dank. Dass es für den Einzug in die Stichwahl nicht gereicht hat, ist enttäuschend. Das schmälert aber in keiner Weise den Einsatz, den sie in den vergangenen Wochen geleistet hat.“

Bei den Wahlen zu den drei Kreistagen und zum Rat der Stadt Emden zeichne sich unterdessen ein klares politisches Bild ab. „Die CDU bleibt nach dem derzeitigen Stand zweitstärkste politische Kraft in Ostfriesland. Mit unserem Ergebnis können und dürfen wir dennoch nicht zufrieden sein. Wir haben gegenüber der Kommunalwahl 2021 Stimmenanteile verloren. Das werden wir nach Vorliegen der vollständigen Ergebnisse sehr genau und ohne Beschönigung analysieren“, so Thiele.

Erkennbar sei zugleich, dass bundespolitische Entwicklungen die Kommunalwahl überlagert hätten. „Die Verschiebungen zeigen sich in ähnlicher Weise in sehr unterschiedlichen Kommunen und betreffen nicht nur die CDU. Das spricht dafür, dass neben den kommunalen Themen die bundespolitische Stimmung Einfluss auf die Wahlentscheidung hatte. Das entbindet uns als CDU aber nicht davon, unser eigenes Abschneiden kritisch zu betrachten und daraus die richtigen Konsequenzen für unsere kommunalpolitische Arbeit zu ziehen.“

Thiele dankte insbesondere den zahlreichen Kandidatinnen und Kandidaten, die für die CDU angetreten waren: „Mein ganz besonderer Dank gilt allen Frauen und Männern, die sich auf unseren CDU-Listen für die Kreistage, den Rat der Stadt Emden sowie für die Stadt-, Gemeinde- und Samtgemeinderäte zur Wahl gestellt haben. Ebenso danke ich unseren Kandidatinnen und Kandidaten für Bürgermeister- und Landratsämter. Sie haben Gesicht gezeigt, Verantwortung übernommen und sich einem demokratischen Wettbewerb gestellt.“

Der Wahlkampf sei unter nicht einfachen politischen Rahmenbedingungen mit außerordentlich großem persönlichem Einsatz geführt worden. „Was unsere Kandidatinnen und Kandidaten, unsere Orts-, Gemeinde-, Stadt- und Kreisverbände und die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den vergangenen Wochen geleistet haben, war beeindruckend. Sie waren an Haustüren und Wahlkampfständen unterwegs, haben Veranstaltungen organisiert, Plakate aufgehängt und wieder abgenommen, Gespräche geführt und bis zuletzt um Vertrauen geworben. Dieser überwältigende ehrenamtliche Einsatz verdient meinen größten Respekt und meinen herzlichen Dank.“

Dieser Dank gelte ausdrücklich über die eigene Partei hinaus. „Kommunale Demokratie lebt davon, dass Menschen bereit sind, einen erheblichen Teil ihrer Freizeit für ihre Stadt, ihre Gemeinde oder ihren Landkreis einzusetzen. Deshalb danke ich auch den Kandidatinnen und Kandidaten der anderen demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften, die sich zur Wahl gestellt haben und in den kommenden fünf Jahren Verantwortung übernehmen werden.“

Mit Sorge betrachtet Thiele eine Folge der starken Stimmenzuwächse der AfD. In mehreren Kommunen zeichne sich ab, dass die Partei aufgrund einer nicht ausreichenden Zahl von Kandidatinnen und Kandidaten möglicherweise nicht alle ihr nach dem Wahlergebnis zustehenden Mandate besetzen könne.

„Wo errungene Mandate mangels Kandidatinnen und Kandidaten unbesetzt bleiben, bedeutet das am Ende kleinere kommunale Vertretungen. Damit gibt es künftig weniger ehrenamtlich engagierte Menschen, die sich in den Räten um die konkreten Belange ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger kümmern können. Die personelle Aufstellung der AfD hält offenkundig nicht überall mit ihrem Wahlergebnis Schritt. Bedauerlicherweise können andere zur Mitarbeit bereite Kandidatinnen und Kandidaten diese unbesetzten Sitze nicht übernehmen. Das schwächt am Ende die ehrenamtliche kommunale Selbstverwaltung insgesamt.“

Für die CDU Ostfriesland beginne nach Abschluss der Auszählung die genaue Analyse. Dabei müsse sowohl auf die regional unterschiedlichen Entwicklungen als auch auf gemeinsame Trends geschaut werden.

„Wir werden nichts schönreden. Aber wir haben auch keinen Grund, den Kopf hängen zu lassen“, erklärte Thiele abschließend. „Die CDU bleibt eine starke kommunalpolitische Kraft in Ostfriesland. Vor allem verfügen wir über viele engagierte Frauen und Männer, die bereit sind, vor Ort Verantwortung zu übernehmen. Ihnen gilt heute mein Dank. Und ab morgen geht es darum, das Vertrauen, das uns die Menschen gegeben haben, durch gute und verlässliche kommunalpolitische Arbeit zu rechtfertigen – und dort Vertrauen zurückzugewinnen, wo wir es bei dieser Wahl verloren haben.“